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Impressum:
Heidelinde Hofstätter
A - 3143 Pyhra
heidi@krupo.com
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AGB`s
ALLGEMEINE NUTZUNGS-, GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN VON HEIDI
LOREN
Allgemeines
Diese allgemeinen Nutzungs-, Geschäfts-, und Lieferbedingungen (kurz
AGB genannt) gelten für die Nutzung von HEIDI LOREN. Die AGB gelten
für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und HEIDI
LOREN.
Diese AGB gehen allenfalls vom Kunden verwendeten Allgemeinen
Geschäftsbedingungen vor.
Betreiberinfo und Angebote
HEIDI LOREN ist ein Einzelunternehemen mit Sitz in Pyhra. Die
Geschäftsanschrift lautet: "folgt". HEIDI LOREN betreibt eine
Webseite. Auf dieser Webseite werden Waren angeboten. Das
Warenangebot von HEIDI LOREN umfasst Produkte aus dem Bereich Media
(CD, DVD, Video, Tonträger, usw).
HEIDI LOREN übernimmt keine Haftung für technisch bedingte Störungen
des Betriebes der Webseite. HEIDI LOREN ist jederzeit berechtigt,
den Betrieb der Webseite einzustellen.
Vertragsverhältnis Alle eingehenden Mitteilungen des Kunden gelten
stets als Angebot zum Vertragsabschluss.
Der Kunde ist ab dem Zeitpunkt des Einlangens der Bestellung an
seine Vertragserklärung für die Dauer von 2 Wochen gebunden. Die
Frist beginnt mit Zugang des Angebotes an HEIDI LOREN. Auf diese
Frist und auf die Bedeutung der Erklärung des Kunden wird der Kunde
gesondert und ausdrücklich hingewiesen.
Das Angebot kann seitens HEIDI LOREN ausdrücklich oder konkludent
angenommen werden, wobei eine konkludente Annahme durch Versendung
der bestellten Ware vorliegt. Mitarbeiter von HEIDI LOREN sind unter
keinen Umständen berechtigt, mit dem Kunden von diesen AGB
abweichende Vereinbarungen mündlich oder schriftlich zu treffen.
Preise Alle von HEIDI LOREN genannten Preise verstehen sich
inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, jedoch exklusive der jeweils
gesondert ausgewiesenen Versandkosten und Spesen. Allfällige aus
Anlass des Versandes entstehende Import- oder Exportspesen sowie
alle vom Kunden zu tragenden sonstigen Gebühren und Abgaben gehen
stets zu Lasten des Kunden. Preisangaben auf unserer Internet Seite
und in der Preisliste sind freibleibend. Wir behalten uns die
jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben vor.
Unsere Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Die
Verrechnung erfolgt in Euro.
Rücktrittsrecht
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes
(kurz KSchG genannt) ist, kann er von einem über die Webseite
geschlossenen Vertrag oder von einer von ihm aus Anlass der Nutzung
der Internetplätze abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf
nachstehender Fristen zurücktreten.
Dabei gilt, dass der Rücktritt dann rechtzeitig erfolgt, wenn der
Kunde am letzten Tag der Frist seine Erklärung abgibt und auf
elektronischem oder sonstigem Wege an HEIDI LOREN versendet. Die
Rücktrittsfrist beträgt 14 Werktage, wobei der Samstag nicht als
Werktag zählt.
Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von
Produkten mit dem Tag ihres Einlangens beim Kunden. Der Kunde wird
jeweils in zeitlich unmittelbarem Zusammenhang mit seiner Erklärung
oder dem Empfang der Ware oder Dienstleistung gesondert und
ausdrücklich auf dieses Rücktrittsrecht hingewiesen.
Dieses Rücktrittsrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen:
wenn der Kunde Dienstleistungen, die Vermittlung von Verträgen
zwischen Veranstalter und Kunden (Tickets, Eintrittskarten) erwirbt
und mit der Erfüllung dieser Dienstleistungen im Einzelfall
vereinbarungsgemäß innerhalb von 14 Werktagen ab Vertragsabschluss
seitens HEIDI LOREN begonnen wird. bei Bestellung von
Audioaufzeichnungen, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher
entsiegelt worden sind. Eine Entsiegelung liegt dann vor, wenn die
Audioaufzeichnung von der handelsüblichen Verpackung körperlich
getrennt wird, allfällige Schweißfolien von dem Produkt selbst
entfernt werden, Audioaufzeichnungen mangels einer Verpackung oder
Versiegelung auf Wiedergabegeräten erstmals abgespielt werden,
Software mangels Versiegelung installiert wird oder sonstige
Handlungen gesetzt werden, die einer hier beschriebenen Entsiegelung
gleichkommen. Im Falle des Rücktrittes ist der Kunde Zug um Zug
verpflichtet, die empfangene Leistung originalverpackt und
versiegelt zurückzustellen und der HEIDI LOREN ein angemessenes
Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für
eine aus der Benützung resultierende Minderung des gemeinen Wertes
der Leistung zu zahlen. HEIDI LOREN verpflichtet sich Zug um Zug,
die vom Kunden geleistete Zahlung zurückzuerstatten. Der Verbraucher
ist ausdrücklich verpflichtet, die mit der Rücksendung der Ware
verbundenen Kosten und Versandspesen zu tragen. HEIDI LOREN ist
ausdrücklich berechtigt, im Falle des Rücktrittes des Kunden vom
zurückzuerstattenden Betrag die hier genannten Ansprüche abzuziehen
und lediglich die Differenz zur Überweisung zu bringen.
Fälligkeit
Die Fälligkeit des Entgeltes für Waren tritt im Zeitpunkt des
Versandes von Waren im Zeitpunkt der Annahme des Vertrages durch
HEIDI LOREN ein. Das Entgelt ist ohne Abzüge, skonto- und spesenfrei
auf ein von der HEIDI LOREN genanntes Konto zur Überweisung zu
bringen oder im Falle einer Nachnahme per Post in bar zu zahlen.
Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, allfällige mit der
Bezahlung verbundenen Bankspesen zu tragen.
Zahlungen und Verzug Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist
HEIDI LOREN berechtigt, einen Verzugszinssatz von 5 % über dem von
der österreichischen Nationalbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu
verrechnen.
Im Falle des Verzuges ist der Kunde verpflichtet, alle mit der
Eintreibung der Forderung verbundenen Aufwände, wie insbesondere
Inkassospesen, gemäß der Verordnung des Bundesministeriums für
wirtschaftliche Angelegenheiten, BGBlNr.: 141/1996 in der jeweils
geltenden Fassung und allenfalls notwendige Kosten für eine
zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte zu tragen.
HEIDI LOREN ist nicht verpflichtet, im Falle des Verzuges den Kunden
zu mahnen. Durch unwidersprochenen Empfang der Mahnung, in welcher
auf die Tragung dieser Kosten neuerlich hingewiesen wird, erklärt
sich der Kunde ausdrücklich mit der Tragung dieser Kosten
einverstanden. Der Kunde wird im Zeitpunkt der Mahnung auf diese
Folge seines Verhaltens ausdrücklich hingewiesen und ebenso darauf
hingewiesen, daß mangels Widerspruches der Kunde mit der Tragung
aller mit der Betreibung verbundener Spesen und Kosten, welche für
die Rechtsverfolgung zweckentsprechend sind, einverstanden ist.
Versendung & Aufrechnung Die Lieferung der Ware erfolgt unter
Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten (Post,
Zustelldienste usw.). Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der
Übergabe der Ware an den Versender (Post, Zustelldienste,
Speditionen, Frachtführer usw.) auf den Kunden über. Ab diesem
Zeitpunkt trägt der Kunde das Risiko für Gefahr und Zufall, für
unverschuldeten Untergang oder Vernichtung der Sache und für
Beschädigungen der Sache.
HEIDI LOREN ist im Falle des Rücktritts durch den Kunden berechtigt,
sämtliche Ansprüche gem. § 5g Abs 1 Z 2 und Abs 2 KSchG, das sind
die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, das angemessene Entgelt
für die Benützung der Ware und die Entschädigung für eine Minderung
des gemeinen Wertes der Ware mit dem vom Kunden bezahlten und
nunmehr zurückzuerstattenden Entgelt aufzurechnen.
Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher
Ansprüche von HEIDI LOREN verbleibt die Ware im Eigentum von HEIDI
LOREN. Im Falle des exekutiven Zugriffes auf die im Eigentum der
HEIDI LOREN stehenden Sachen ist der Kunde verpflichtet, HEIDI LOREN
unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen und den
zugreifenden Dritten über das Eigentum der HEIDI LOREN in Kenntnis
zu setzen. Für alle daraus erwachsenden Schäden haftet der Kunde
HEIDI LOREN gegenüber.
Urheberrechte Der Besteller nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, daß die
von HEIDI LOREN vertriebenen Produkte im Bereich Media urhebeHEIDI
LORENechtlichen Schutz dritter Personen genießen.
Jede über die eigene private Nutzung hinausgehende Nutzung dieser
Produkte ist ausdrücklich untersagt. Das Nutzungsrecht des Kunden an
der Software bestimmt sich ausschließlich nach dem vom
Softwareproduzenten genannten Lizenzinhalt und Umfang. Mangels
ausreichender Lizenzbestimmungen ist der Besteller nur berechtigt im
Rahmen der Bestimmungen der §§ 40 d bis 40 e Urheberrechtsgesetz die
erworbene Software zu nutzen.
Datenschutz & Einwilligung des Kunden Der Kunde ist ausdrücklich
damit einverstanden und erteilt seine Zustimmung, dass seine
personenbezogenen Daten wie Vorname, Nachname, Anschrift, PLZ,
Telefonnummer für Zwecke der Erfüllung sämtlicher wechselseitigen
Rechte und Pflichten aus dem mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag
erhoben, übermittelt, verarbeitet und verwendet werden. Der Kunden
ist ausdrücklich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen
Daten für die Erfüllung der wechselseitigen Rechte und Pflichten
automationsunterstützt den Erfüllungsgehilfen der HEIDI LOREN zur
Verfügung gestellt werden.
Die Erfüllungsgehilfenen der HEIDI LOREN sind uns zur Wahrung des
Datenschutzgesetzes verpflichtet.
Der Kunde wird im Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung über die
Art und den Zweck der Verwendung seiner personenbezogenen Daten
unterrichtet und in Kenntnis gesetzt. Der Kunde ist ausdrücklich mit
der Aufnahme seiner personenbezogenen Daten in die Kundendatei der
HEIDI LOREN einverstanden und erklärt, bis auf jederzeitigen
formlosen Widerruf mit dem Erhalt von Kundeninformationen jeder Art
einverstanden zu sein.
Gewährleistung Der Besteller anerkennt ausdrücklich, daß HEIDI LOREN
im Falle des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen eines
Anspruches aus dem Titel der Gewährleistung vorerst zur Verbesserung
in Form des Austausches oder Ersatzes des Fehlenden berechtigt ist.
Erst nach fruchtlosem Ablauf einer im Einzelfall festzulegenden
angemessenen Verbesserungsfrist, kann der Kunde einen
Preisminderungsanspruch geltend machen. Die mangelhafte Ware ist vom
Kunden unverzüglich HEIDI LOREN zurückzusenden. HEIDI LOREN haftet
nicht für Folgeschäden, mittelbare Schäden, Verluste oder entgangene
Gewinne und haftet überdies nur bei Vorliegen von Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit. Einvernehmlich und ausdrücklich wird die
Haftung bei Vorliegen von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Allgemeines Soweit kein dem KSchG unterliegendes Rechtsgeschäft
vorliegt, vereinbaren die Parteien für alle Streitigkeiten zur Frage
des Zustandekommens bzw. aus dem Vertrag das sachlich in Betracht
kommende Gericht in Wien. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche
Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden
ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragsparteien vereinbaren,
soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen,
die Anwendung österreichischen Rechts.
Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KSCHG ist, gilt die
Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der
Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung
des Kunden liegt.
Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen
dieses Vertrages berühren den Bestand des Vertrages nicht. Die als
unwirksam aufgehobene oder nichtige Bestimmung des Vertrages soll
durch eine den wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommende
Bestimmung ersetzt werden.
Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche
Streitschlichtung an.
Infos unter:
Internet Ombudsmann, Margaretenstr. 70/2/10, 1050 Wien
E-Mail: beratung@ombudsmann.at, Internet: www.ombudsmann.at
Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens.
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